CDU Kreisverband Treptow-Köpenick
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Neuigkeiten
18.02.2018 | Cornelia Flader

Am Samstag, dem 17. Februar besuchte der Ortsverband Bohnsdorf die Stasi-Gedenkstätte in Hohenschönhausen. Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen erzählt Geschichte politischer Verfolgung in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde hier zunächst ein sowjetisches Speziallager eingerichtet, später befand sich hier das zentrale sowjetische Untersuchungsgefängnis. Danach übernahm 1951 das Ministerium für Staatssicherheit das Gefängnis und baute es zu einer Festung aus. Die politisch Andersdenkenden wurden von ihrer Außenwelt hermetisch abgeschnitten, hatten keinen Kontakt zu ihren Mithäftlingen und wurden von geschulten Vernehmern oft monatelang  verhört.


29.01.2018
Die CDU-Fraktion setzt sich für eine sichere Finanzierung der Schulstation an der Bouché-Grundschule ein. Aber die Zumessungsrichtlinien der Senatsschulverwaltung und weitere Vorschriften machen es nicht möglich, schnell, sicher und dauerhaft die Schulsozialarbeit in der von der CDU-Fraktion geforderten Qualität aufrechtzuerhalten und auszubauen. 

26.01.2018 | Sascha Lawrenz

Die Fraktionen von SPD und Linke haben in der 13. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entgegen allen üblichen demokratischen Gepflogenheiten mit ihrer Mehrheit Anträge im Plenum beschlossen - obwohl dringender Beratungsbedarf bestand und eine Beratung im Fachausschuss durch die CDU-Fraktion beantragt wurde.


26.01.2018 | Markus Föhrenbach

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick, Herr Freier-Winterwerb, kritisierte in einem Redebetrag in der Bezirksverordnetenversammlung  am 25. Januar 2018 die Gleichberechtigung in der CDU-Fraktion, da dort nur Männer vertreten sind. Ja, es stimmt, die Fraktion der CDU in Treptow-Köpenick besteht nur aus Männern. Die CDU ist aber auch die Partei, die als einzige eine Bezirksstadträtin stellt.


22.01.2018
Die Fachaufsicht der Senatsverwaltungen über die Bezirke ist seinerzeit aus guten Gründen abgeschafft worden. Sieht man sich die Zahlen von Beschäftigen und die durch die Bezirke erbrachten Leistungen an, ist festzustellen, dass es eine hohe Effizienzsteigerung gegeben hat. Ein Zurück zur Fachaufsicht würde wieder zu einer Doppelprüfung vieler Vorgänge führen, was ein Aufblähen der Senatsverwaltungen zur Folge hätte. Das ist schlichter Unsinn.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

10.01.2018
Auf der ersten Strategiekonferenz der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales wurde deutlich, dass eine solche Konferenz hilfreich sein kann, um die Wohnungslosigkeit in Berlin zu bekämpfen. Doch es wird ebenso schnell deutlich, dass der Senat vor allem nicht geschlossen und damit planlos auftritt. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

19.12.2017
Es ist schockierend, dass Linksautonome in Berlin jetzt schon öffentlich zur Jagd auf Polizistinnen und Polizisten aufrufen. Wir müssen alles dafür tun, um unsere Polizisten in Zukunft vor dieser lebensgefährlichen Hetze zu schützen. Sie setzen sich täglich unter Gefahr für Leib und Leben für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ein. Sie sollten nicht nach Feierabend Angst haben müssen, bedroht und angegriffen zu werden.   
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

05.12.2017
"Die steigenden Zahlen sind eine dringende Mahnung, dass Berlin jetzt die Voraussetzungen schaffen muss, um ein böses Erwachen zu verhindern. Sollten die Kapazitäten am BER nicht ausreichen, wäre das für Berlin ein Desaster", erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers, angesichts der gestiegenen Passagierzahlen in Tegel und Schönefeld.

27.11.2017
„Der Senat bleibt nach seinem ersten Jahr planlos, mutlos und kraftlos. Ganz offenbar leidet er auch unter einem verblüffenden Realitätsverlust", erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin Stefan Evers anlässlich der Bilanz-Pressekonferenz des rot-rot-grünen Senats.

24.11.2017
Das Sonderflugblatt des CDU-Landesverbandes Berlin "Aus Verantwortung für Deutschland" bringt das Ende der Jamaika-Sondierungen auf den Punkt.