Kaum zu glauben, wie schlecht es uns eigentlich gehen soll. Manchmal komme ich ins Grübeln, was ich da so alles in den abendlichen Talkshows zu hören bekomme. Wer also weniger als 853 Euro netto im Monat zur Verfügung hat ist arm. Das ist ein Maßstab den irgendwelche Institutionen mal festgelegt haben. Entspricht angeblich dem Umstand, dass, wer weniger als 60 Prozent des Durchschnittsverdienstes hat, als arm gilt. Wenn der Mittelstand mehr Geld verdient, gibt es automatisch mehr Arme, obwohl sie das gleiche Geld zur Verfügung haben. Wenn Bill Gates nach Deutschland ziehen würde, gäbe es sofort drei Millionen mehr Arme. Eine verrückte Statistik. So kann man natürlich breite Schichten der Bevölkerung verunsichern. Unstrittig ist, dass der Reichtum sehr unterschiedlich verteilt ist.

Aber was ist gerecht? Wenn einer Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde erhält, ein Kanzlerkandidat aber 10.000 Euro die Stunde für einen Vortrag bekommt, der dann auch noch aus Steuergeldern von einer Kommune bezahlt wird, die bereits pleite ist? Keine Frage, dass es Spekulanten gibt, die noch mehr verdienen, aber auch manchmal alles verlieren.

Der ganze Rummel um die Schwerverdiener scheint mir auch sehr verlogen zu sein. Von den Geschäftsführern großer Firmen ist die Rede. Aber von den Fußballern, die ein Mehrfaches eines Bundesministers verdienen, spricht kein Mensch. Auch nicht von den Moderatoren unserer so überflüssigen Talkshows, die ja auch sehr hohe Einkommen haben sollen.

Wo ist da nun das gerechte Maß? Die CDU hat bereits 2011 auf dem Bundesparteitag die Einführung von Lohnuntergrenzen beschlossen. Der Unterschied zu den Mindestlöhnen, die von allen Parteien links von der Union gefordert werden besteht darin, dass nicht der Staat die Löhne festsetzt und damit die im Grundgesetz festgelegte Tarifautonomie verletzt, sondern dass Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände regional angepasst, die Untergrenzen festlegen. Wenn diese Partner nicht flächendeckend vorhanden sind, können regionale Kommissionen diese Untergrenzen bestimmen. Zu bemerken ist noch, dass die 12 Branchen, in denen es Mindestlöhne gibt, alle während CDU-Kanzlerschaften festgelegt wurden.

Ich glaube, dass wir als CDU gut beraten sind, wenn wir sachlich mit diesen Themen umgehen. Die Rot/Grüne Bundesregierung hatte den Höchststeuersatz von über 50 % auf 42 % abgesenkt, also die Reichen weniger besteuert. Außerdem haben die beiden Parteien mit der Liberalisierung der Finanzmärkte den Spekulanten Tür und Tor geöffnet, was letztendlich dem weltweiten Finanzchaos einen weiteren Vorschub verschafft hat.

Vertrauen wir auf die Kraft und die Ausdauer unserer Führungskräfte der Union in der Bundesregierung.

Ich wünsche Ihnen alles Gute.

Ihr Kreisvorsitzender
Fritz Niedergesäß

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