Liebe Mitglieder der CDU Treptow-Köpenick, liebe Freunde,
der verregnete und trübe Januar hat Ihnen hoffentlich nicht zu sehr auf der Seele gelegen. Man merkt nun jedoch spürbar, dass die Tage länger werden und so gehen wir mit neuem Tatendrang in den Februar.

Nach dem Weggang der Bezirksstadträtin Ines Feierabend nach Thüringen war eine Nachbesetzung im BA Kollegium notwendig. Vorschlagsrecht hatte die Fraktion der LINKEN. In der BVV am 29.01.2015 war es nun soweit, die LINKE schlug den bisherigen Leiter des Ordnungsamtes, Michael Grunst, als Nachfolger vor. Dieser soll die Ressorts Jugend und öffentliche Ordnung von Gernot Klemm übernehmen, der seinerseits dann die ehemaligen Ressorts Arbeit, Soziales und Gesundheit von Ines Feierabend betreut. Außerdem tritt Klemm die Nachfolge als stellvertretender Bezirksbürgermeister an. Dessen Wahl verlief dann auch problemlos. Grunst wurde dann auch bereits im zweiten Wahlgang gewählt, da der Fraktionsvorsitzende Wohlfeil in der Vorstellungsrede ankündigte, man würde nur zwei Wahlgänge nutzen um das Ansehen von Grunst als Amtsleiter nicht zu beschädigen. Am Freitag dann hatten wir eine Sonder-BA Sitzung, die die Ämtervergabe bestätigte.
Auf Grund des anhaltenden Zustroms von Flüchtlingen geht nun eine neue Einrichtung ans Netz: in der Rudower Str. 18 in Altglienicke wurde das ehemalige Schulgebäude des OSZ Holztechnik von der Humboldt Universität angeboten und vom LAGeSo natürlich dankend genommen. Der Erstbezug erfolgt mit 85 Bewohnerinnen und Bewohnern. Die Kapazität soll nach fertig gestellten Umbaumaßnahmen bei 150 Personen liegen. Betreiber der Einrichtung ist die Berliner Wohnplattform. Wir heißen die Menschen in unserem Bezirk Treptow-Köpenick herzlich willkommen. Dafür soll auf die Belegung von Sporthallen im Bezirk, zumindest zurzeit, weiterhin verzichtet werden.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick gratuliert der Betriebsgesellschaft FEZ-Berlin Landesmusikakademie Berlin herzlich zum 20-jährigen Bestehen. Seit zwei Jahrzehnten bietet sich das FEZ mit seinem Angebot vor allem Familien und Schulgruppen als Ausflugsziel an. Sei es das Programmangebot zum Internationalen Kindertag oder das Ferienangebot FEZitty oder aber eines von vielen anderen Formaten. Hier ist immer etwas los. Als Bezirksstadtrat hoffe ich, dass die Attraktivität des Kinder- und Jugendfreizeitzentrums Wuhlheide und der Landesmusikakademie weiterhin erhalten wird, damit auch in Zukunft viele interessierte Besucherinnen und Besuchern begeistert werden können.
Für Mitte April ist die Eröffnung der Mittelpunkt Bibliothek Alte Feuerwache in Schöneweide geplant. Am 13.2.15 soll die technische Übergabe der Alten Feuerwache an den FB Stadtbibliothek als Nutzer geschehen. Die Bibliotheken Baumschulenweg, Bohnsdorf und Johannisthal werden bis einschließlich 30.01.2015 offen gehalten. Alle dortigen Entleiher/innen erhalten eine Rückgabefrist bis 13.04.2015. Rückgabeort ist dann die MPB Treptow in der Alten Feuerwache. Die Umzüge befinden sich in Planung.
Mit Beginn des neuen Jahres nimmt Lucia Stark ihre Tätigkeit als Leiterin der Joseph-Schmidt-Musikschule in Treptow-Köpenick auf. Ich freue mich sehr über die Verstärkung in meinem Leitungsteam und wünsche ihr viel Erfolg als Leiterin unserer traditionsreichen Musikschule! Als erste Aufgabe steht ihr der Umzug in den modern und musikschulgerecht hergerichteten neuen Hauptstandort in der Köpenicker Altstadt bevor. Erster Unterrichtstag dort soll der 9. Februar sein. Daher wird in der Zeit vom 26. bis zum 30. Januar 2015 die Verwaltung nur eingeschränkt erreichbar sein. Zu den gewohnten Sprechzeiten, dienstags von 14:00-18:00 Uhr und donnerstags von 10:00-12:00 Uhr, sind wir gerne persönlich für Sie da.
Im Jahre 2014 gab das Bezirksamt Treptow-Köpenick 9,994 Millionen Euro für die Instandsetzung und Sanierung von Schulen im Bezirk aus. Zu diesen Mitteln gehören 4,1 Millionen Euro vom Berliner Senat aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm, die vollständig verausgabt wurden. Zu den größten Einzelmaßnahmen gehörten der Neubau der Sporthalle bei der Grundschule an den Püttbergen mit fast 1,5 Millionen Euro sowie der Umbau und Gebäudesanierung der zur Schule an der Wuhlheide zählenden Plönzeile 7.
An vielen Schulen wurden Dachsanierungsmaßnahmen begonnen oder fortgesetzt, Akustikmaßnahmen durchgeführt, neue naturwissenschaftliche Räume eingerichtet, Fenster saniert, Elektroanlagen erneuert, Brandschutztüren eingebaut oder eine Gebäudeleittechnik errichtet. Aus den Mitteln wurden zudem Planungen für Sanierungsmaßnahmen in den Schulen für die kommenden Jahre finanziert. Zahlreiche Schulen im Bezirk haben damit von den Mitteln aus der baulichen Unterhaltung des Bezirksamtes und dem Sonderprogramm des Senats profitiert.
Auch im Jahr 2015 beabsichtigt das Bezirksamt in ähnlicher Größenordnung Schulsanierungen durchzuführen. Wir haben zudem bereits Anträge beim Senat für das neue Schultoilettensanierungsprogramm gestellt. Ich bedanke mich insbesondere bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des bezirklichen Hochbauamtes für die Vorbereitung und Baubegleitung, beim Schulamt und den Schulen ebenso. Der Senat „droht“ den Bezirken nun weitere Mittel zur Schulsanierung an. Warum „droht“? Weil die Bezirke hier die Ergebnisse der verfehlten Personalpolitik von Rot-Rot zu spüren bekommen: wir haben schlicht zu wenig Fachkräfte, befinden uns immer noch im Personalabbau und können da wo wir denn einstellen dürfen schlicht zu wenig zahlen! Wir stehen als Arbeitgeber nicht nur in Konkurrenz mit der freien Wirtschaft, sondern auch mit anderen Bundesländern, die Ihren Fachkräften weit mehr Bedeutung und Bezahlung zukommen lassen als Berlin. Wir müssen hier aufpassen, dass wir nicht in der Öffentlichkeit als Verlierer dastehen, wenn wir dann zur Verfügung gestellte Mittel aus Personalnot schlicht nicht verbauen können. Das sieht zwischenzeitlich sogar SenBJW mit Staatssekretär Rackles ein.

Ihr/Euer Michael Vogel

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