Die Kreisvorsitzende hat das Wort

Liebe Mitglieder,
am 8. April 2016 wurde auf dem Landesparteitag der CDU Berlin Frank Henkel mit überragender Mehrheit von den Delegierten zum Spitzenkandidaten  für die Berliner CDU gewählt.

„Ich trete nicht an, um mit der CDU Zweiter zu werden, sondern um zu gewinnen“, sagte Henkel. Zu seinem zweiten Wahlziel sagte er: „Wir wollen so stark werden, dass gegen uns kein anderes Zweierbündnis möglich ist.“

Das sind klare Worte, die meine volle Zustimmung finden und die uns im kommenden Wahlkampf bestärken werden. Angela Merkel war auf dem Landesparteitag zu Gast und hat in ihrer Rede ihre Unterstützung im Wahlkampf zugesagt und ebenfalls auf die vielen positiven Ergebnisse unserer Berliner Regierungsarbeit verwiesen. Das war ein gutes Signal nach außen und genau so auch an unsere Basis.

Unseren Wahlkampf-Slogan 2016 „Starkes Berlin“, finde ich sehr gelungen. Die SPD hat da weniger Glück mit  „Füreinander“, was durch die im Raum stehenden Filz-Vorwürfe einen ganz anderen Beigeschmack bekommen hat, und  dem von uns entliehenen Slogan „Hauptsache Berlin“. Aber das soll uns nicht weiter beschäftigen. Für uns geht es jetzt um die aktuellen Themen. Welche Lösungsvorschläge haben wir für die Probleme unserer Stadt, daran werden wir am 18. September 2016 gemessen.

Die CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat Ende April eine Klausurtagung im Weimarer Land durchgeführt. Themenschwerpunkte dabei waren Integration, Schulpolitik und Sicherheit. Wir haben gute Beschlüsse gefasst. Insbesondere im Bereich Schule konnten wir in den vergangenen Jahren vieles wieder auf den Weg bringen, was in zehn Jahren unter Rot-Rot schief gelaufen war. Daran werden wir anknüpfen. Die Personalausstattung muss dringend verbessert werden, deshalb fordern wir die Wiedereinführung der Verbeamtung von Lehrern. Aber auch die Sanierung der Schulen und der Neubau standen im Mittelpunkt unserer Diskussionen. Hier wollen wir Bürokratieabbau und Vereinfachungen erreichen, um den Anforderungen einer wachsenden Stadt gerecht werden zu können. Einzelheiten zu den Beschlüssen finden Sie auf der Internetseite der Fraktion.

Herzliche Grüße
Ihre/Eure Katrin Vogel, MdA

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