Eigentlich sollte der Zwischenruf für November die Überschrift „Verblendung“ tragen und aufzeigen, wie wenig Politik oder Politikverständnis bei den Wählern und Gewählten mit der Realität zu tun haben. Aber die aktuellen Schlagzeilen führen nun zur Überschrift „Zerlegung“. Im Tagesspiegel wurde getitelt: „Die CDU zerlegt sich“ und damit war ausnahmsweise nicht die Landes-CDU gemeint, sondern die Bezirks-CDU von Treptow-Köpenick.

Nun werden Verurteilungen genauso wie Verständnisbekundungen parteiintern die Runde machen. Aber ändert das was am Ergebnis? Und ändert das was an der Feststellung, dass das politische Personal „es nicht kann“, jedenfalls nicht besser kann. Dabei tröstet es keinesfalls, dass sich die anderen Parteien ebenfalls in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen selbst zerlegen.

Im Zukunft werden wir auf den Nachwuchs setzen müssen, aber auch den Nachwuchs schulen müssen. Denn alle sollen wissen, dass Parteipolitik in erster Linie Programm bedeutet und nicht das Ergattern und Festhalten von und an Posten. Und jeder, der in der CDU was werden will, sollte sich vorher schon eine Lebensstellung erarbeitet haben, dass er auf keine Posten angewiesen ist. Was schimpfen wir immer auf die Berufspolitiker, die von der Schule ins Parlament gerutscht sind und sich vom Parteibetrieb abhängig machen. Wie soll man einen politischen Standpunkt gegen alle Widerstände vertreten, wenn man Gefahr läuft, seine einzige Einnahmequelle zu verlieren. Genauso ärgern wir uns über die vielen Beamten im Parlament. Denn ihre Verwaltungsnähe ist wenig vereinbar mit den Kontrollaufgaben des Parlaments gegenüber der Verwaltung.

Aber auch wir müssen uns überlegen, wie denn in den letzten Jahren die Posten „ergattert“ wurden. Man konnte durchaus den Eindruck gewinnen, dass es ausreichte, ein oder zwei Ortsverbände zu erobern, deren Mitgliederanzahl aufzupusten, um dann in der Parteihierarchie so viel Einfluss zu gewinnen, dass einem ein bezahlter Posten in den Schoß fiel.

Und man muss sich überlegen, wie Kandidaten und Kandidatinnen parteiintern ausgesucht worden sind. Wenn man befürchten muss, dass zuviel gemauschelt wird, sollte man eine Findungskommission einsetzen aus Parteimitgliedern, die erfahren genug sind und selbst für kein Amt zur Verfügung stehen. Diese können dann potenzielle Kandidaten suchen, auf Herz und Nieren überprüfen und den Parteigremien vorschlagen.

In der CDU Treptow-Köpenick muss jedenfalls ein Neuanfang gelingen, wenn sie zukünftig nicht als das fünfte Rad am Wagen verzichtbar werden will. 

Dr. Ulrich Zacharias

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