Konstituierung der neuen BVV Treptow-Köpenick

Sehr geehrte Damen und Herren,
ereignisreiche Wochen liegen hinter uns, wie auch Sie wahrscheinlich der Presse entnommen haben. Am 18. September 2016 wurde neben dem neuen Abgeordnetenhaus auch eine neue BVV gewählt. Katrin Vogel und Maik Penn sind unsere Abgeordneten, die uns in den nächsten fünf Jahren im Parlament vertreten werden. In unserer BVV-Fraktion sitzen leider nicht mehr neun, sondern nur noch sieben Bezirksverordnete.

Die BVV-Fraktion hat sich am 4. Oktober konstituiert und Cornelia Flader zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der bisherige Stadtrat Michael Vogel wurde von der Fraktion nicht wieder für das Bezirksamt nominiert. Der Fraktion war das Votum des Kreisparteitages vom 13.11.2015, auf dem Michael Vogel mehrheitlich zum BVV-Spitzenkandidaten nominiert wurde, zwar bekannt, die Fraktion hat sich diesen Vorschlag aber nicht zu eigen gemacht. 

Aus den anderen Parteien gab es eindeutige Signale, so z.B. in einer Sondierungsrunde mit der SPD, dass Michael Vogel in der BVV keine Mehrheit mehr bekommen würde. Mit 7 von 55 Bezirksverordneten sind wir aber auf Unterstützung von SPD und Linkspartei angewiesen, die in der BVV eine eigene Mehrheit haben. Die Fraktion ist keinem Bluff erlegen, sondern hat die Partei vor einer monatelangen Durststrecke bewahrt, in der sie nicht im Bezirksamt vertreten gewesen wäre. 

Die Fraktion hat sodann eine Woche später nach eingehender Beratung im Kreisvorstand Maik Penn als Kandidaten für das Amt des Bezirksstadtrates nominiert. Maik Penn war bereit, dafür sein Mandat im Abgeordnetenhaus niederzulegen. Einige Tage später hat Michael Vogel seinen Austritt aus der CDU-Fraktion erklärt, was zur Folge gehabt hätte, dass die CDU in Treptow-Köpenick mit dann nur noch sechs Bezirksverordneten keinen Anspruch auf einen Stadtratsposten im Bezirksamt gehabt hätte. Es folgten anstrengende zwei Wochen, in der sich auch die Landespartei eingeschaltet hatte, nachdem sogar die Presse über diese Situation umfassend berichtet hatte. 

Nach umfangreichen Vermittlungen wurde letztlich ein Kompromiss geschlossen, unter dem Michael Vogel seinen Austritt aus der Fraktion zurückziehen wollte. Maik Penn verzichtete auf eine Kandidatur für das Bezirksamt, dafür nominierte die Fraktion ihre Fraktionsvorsitzende Cornelia Flader. So geschah es dann auf der konstituierenden Sitzung der BVV Treptow-Köpenick. Cornelia Flader wurde für die CDU in das Bezirksamt gewählt. In die Fraktion wird jetzt Dustin Hoffmann nachrücken, sodann wird die Fraktion einen neuen Fraktionsvorsitzenden wählen. Bitte beachten Sie zu diesem Thema auch den Mitgliederbrief von Cornelia Flader, der ausführlicher zu diesem Thema ist. 

Mir ist bewusst, dass die Entscheidungen der letzten Wochen viele unserer Mitglieder überrumpelt haben und einige sie vielleicht auch nach Lektüre dieses Textes nicht nachvollziehen können. Das ist vollkommen verständlich. Ich bin gerne bereit, in allen Ortsverbänden und Vereinigungen die Geschehnisse der letzten vier Wochen ausführlich zu erklären. 

Sascha Lawrenz
stellv. Fraktionsvorsitzender

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