Neuigkeiten

26.11.2020
Aktuelle Informationen

Der Senat hat heute die 13. Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Die nachfolgenden Regelungen gelten ab dem 29. November. 

26.11.2020
Aktuelle Informationen

Bund und Länder haben am 25.11. folgende verschärfte Corona-Maßnahmen und Lockerungen für die Weihnachtszeit beschlossen.

19.11.2020
Aktuelle Informationen

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz übera...

17.11.2020
Aktuelle Informationen

Der Senat hat heute die zwölfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung - gültig ab 21.11.2020. Damit wird die Verordnung den Bund-Länder-Beschlüssen vom 16.11. angepasst. 

16.11.2020
Bahnsteig ins Nirgendwo?

Einen kleinen Erfolg konnten wir auch bezüglich der umstrttenen Umbenennung des S-Bahnhofs „Betriebsbahnhof Schöneweide“ in "Johannisthal" verbuchen. Ein Ursprungsantrag der FDP, dem wir beigetreten waren, wurde beschlossen.

13.11.2020
BVV beschließt Anträge der CDU-Fraktion

Am 12. November tagte die 38. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Audimax der Merian-Schule in Köpenick. Diverse Anträge wurden beschlossen, nun ist das Bezirksamt in der Pflicht.

11.11.2020
Zur Sache: „Radfahrer frei“ – aber nur in eine Richtung

Laut Schlussbericht des Bezirksamts darf zwischen dem S-Bahnhof Köpenick und dem Köpenicker Hof nur in eine Fahrtrichtung auf dem Bürgersteig geradelt werden.

11.11.2020
Nachgefragt: Seezugang bald nur noch privat?

Die Surf- und Segelschule Müggelsee mit der Strandbaude „Borke“ ist ein beliebter Treffpunkt für Wassersportler und Erholungssuchende. Es heißt, hier kann man den schönsten Sonnenuntergang über dem Müggelsee genießen ...

09.11.2020
Mauerfall-Momente aus der CDU-Fraktion Berlin

Heute vor 31 Jahren fiel die Berliner Mauer, was für ein Glücksfall deutscher Geschichte! Mein Opa durfte nicht zu seiner sterbenden Mutter nach Bayern "packen Sie Blumen in einen Karton, der kommt rechtzeitig zur Beerdigung an" hieß es am Bahn...

01.11.2020
Sie wollten, dass es fließt! Kiezspaziergang zum Verkehr im Treptower Norden

Auftakt für Nachbarschaftsdialog neuer Art: Thementour am 23. Oktober 2020 durch den Treptower Norden bringt  neue Ideen und Anregungen für die verkehrspolitischen Herausforderungenim Kiez. 

28.10.2020
Aktuelle Informationen

Bund und Länder haben am 28.10. folgende verschärfte Corona-Maßnahmen beschlossen. Diese gelten vorerst vom 02.11. bis 30.11. Das Berliner Abgeordnetenhaus kommt am 01.11. vor dem Inkrafttreten zu einer Sondersitzung zusammen.

20.10.2020
Aktuelle Informationen

Der Senat hat heute weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Berlin beschlossen - gültig ab 24.10.2020.

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