Wie aus der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage vom Treptow-Köpenicker Abgeordneten Maik Penn (CDU) durch den Senat hervorgeht, wird der Vorschlag des Eigentümers, auf dem 300.000 Quadratmeter großen Gelände des ehemaligen Betonwerkes in de...
Presse
Zu den Berichten, wonach am heutigen Mittwoch am Brandenburger Tor eine Kundgebung mit einem Auftritt antisemitischer Rapper stattfinden soll, erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:
Zu den Auseinandersetzungen in der rot-rot-grünen Koalition um die mögliche Abschaffung von „Stroke-Einsatz-Mobilen“ (Stemo) erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:
Nach einer aktuellen bundesweiten Umfrage des Menschenrechtsvereins Terre de Femmes wird das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen, das im Juli 2017 in Kraft getreten ist, in Berlin besonders schlecht umgesetzt.
In der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick am 12. September 2019 stimmte die CDU-Fraktion genau wie die Fraktionen von Bündnis´90/Die Grünen und AfD sowie die beiden Einzelverordneten von der FDP gegen den Entwurf des Bezirkshaushalts...
06.09.2019
CDU Berlin begrüßt Maßnahmenkatalog gegen Clankriminalität der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die CDU Berlin unterstützt die von der CDU/CSU Bundestagsfraktion vorgeschlagenen Maßnahmen gegen die Kriminalität krimineller Großfamilien in Deutschland. Die vom Fraktionsvorstand beschlossenen Punkte basieren weitgehend auf dem von der CDU Berli...
Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick am 12. September greift die CDU-Fraktion wieder zahlreiche Anregungen aus der Bevölkerung auf:
Laut einem Bericht der RBB-Abendschau (Donnerstag) hat der Eigentümer der Rigaer 94 die Verwaltung von Innensenator Geisel mehrfach um Hilfe gebeten. Geisel hingegen behauptet, der Eigentümer verberge sich.
Zum Streit zwischen Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Sozialsenatorin Elke Breitenbach (DIE LINKE) erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:
Zum heutigen Beschluss des Stadtentwicklungsplans Wohnen 2030 (Step Wohnen) durch den Senat erklärt der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:
Das Präsidium der CDU Berlin hat heute ein 'Sofortprogramm für eine bessere Bildung in Berlin' beschlossen.
Nach Medienberichten fordern nun auch Sozialdemokraten die SPD-Bildungssenatorin Scheeres zum Rücktritt auf.