Presse

28.02.2018   PM-VIII-048
Mehr Sitzbänke für den Treptower Park und eine öffentliche Toilette
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Der Verbindungsweg zwischen dem S-Bahnhof Treptower Park und dem Wohngebiet an der Straße Am Treptower Park ist die einzige Verbindung zum Bahnhof und zum Ärztehaus. Dieser Weg wird von Jung und Alt genutzt. Aber gerade für ältere Menschen stellt si...

28.02.2018   PM-VIII-047
Handel mit Hundewelpen wirksam bekämpfen
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Das Bezirksamt stellt einen kontinuierlichen Anstieg des illegalen Handels mit Hundewelpen im Bezirk fest. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage an die zuständige Senatsverwaltung hervor. Außerdem tritt dieses Problem mittlerweile berlinweit ...

28.02.2018   PM-VIII-046
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag - Bezirksverordnete sollten mit gutem Beispiel vorangehen
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In der Bezirksverordnetenversammlung am 1. März 2018 wird ein Antrag zur dauerhaften Beteiligung am europaweiten autofreien Tag am 22. September 2018 zur Abstimmung gestellt. Hierin wird das Bezirksamt aufgefordert, entsprechende Aktionen diesbezüglich durchzu...

28.02.2018   PM-VIII-045
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen und im Treptower Park
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Der Straßenverkehr in Deutschland unterliegt festen Regeln. Für manche Radfahrerinnen und Radfahrer scheinen diese aber nicht wirklich zu gelten. Gerade in Berlin ist die Straßenverkehrsordnung für viele, die mit einem Fahrrad unterwegs sind nur ei...

29.01.2018   PM-VIII-042
CDU-Fraktion für sichere Finanzierung der Schulstation und den Einsatz von Integrationserzieherinnen und -erziehern an der Bouché-Grundschule
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Die CDU-Fraktion setzt sich für eine sichere Finanzierung der Schulstation an der Bouché-Grundschule ein. Aber die Zumessungsrichtlinien der Senatsschulverwaltung und weitere Vorschriften machen es nicht möglich, schnell, sicher und dauerhaft die Schuls...

26.01.2018   PM-VIII-041
Gleichberechtigung - Die Scheinheiligkeit der SPD!
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Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick, Herr Freier-Winterwerb, kritisierte in einem Redebetrag in der Bezirksverordnetenversammlung  am 25. Januar 2018 die Gleichberechtigung in der CDU-Fraktion, da dort nur Männe...

26.01.2018   PM-VIII-040
SPD und Linke lassen Fachkompetenz links liegen
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Die Fraktionen von SPD und Linke haben in der 13. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entgegen allen üblichen demokratischen Gepflogenheiten mit ihrer Mehrheit Anträge im Plenum beschlossen - obwohl dringender Beratungsbedarf bestand und ...

21.01.2018   PM-VIII-039
Fahrradbügel vor dem Rathaus Johannisthal
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Auf eine schriftliche Anfrage Drs.-Nr. VIII/0350) des Bezirksverordneten Sascha Lawrenz antwortet das Bezirksamt, dass ausreichende Mittel zur Aufstellung von Fahrradbügeln im öffentlichen Straßenland zur Verfügung stehen.

21.01.2018   PM-VIII-038
Dauerhafte Bedarfs-Lichtsignalanlage in der Germanenstraße errichten
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Aktuell ist in der Germanenstraße  an  der  Kreuzung  Schirnerstraße, bedingt durch die Umleitungsregelung für die Baumaßnahmen in der Straße am Falkenberg, eine Bedarfsampelanlage installiert, welche die Sicherheit der K...

23.12.2017   PM-VIII-037
Keine ausreichende Grundversorgung mit Schwimmhallenzeiten
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Die CDU-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick ist enttäuscht über das nach wie vor unzureichende Angebot der Schwimmhalle Baumschulenweg. Die Sozialraumorientierte Planungskoordination des Bezirksamtes hatte am 21. Dezember darauf hingewiesen, dass sich di...

16.11.2017
Senat nach Siemens-Stellenbau gefordert

"Die Aufgabe der Fertigung im historischen Dynamowerk in Siemensstadt wäre ein enormer Verlust für unsere Stadt und den Industriestandort. Der Senat ist in dieser schwierigen Situation gefordert, seine wirtschafts- und sozialpolitischen Möglichkei...

16.11.2017
BER-Führung blamiert alle Beteiligten bis auf die Knochen

"Einmal mehr blamiert die BER-Führung alle Beteiligten bis auf die Knochen. Nun wird auch der Letzte einen großen Bogen um die Flughafengesellschaft machen, wenn es um die Gewinnung fähigen Personals geht", erklärt CDU-Generalsekret&aum...

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