Mitreden, mitmachen und mitentscheiden

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder,

„mitreden“ kann man überall und nirgends - Politik ist mehr! Die Menschen wollen einerseits frühzeitig informiert und einbezogen werden, andererseits an Entscheidungen auch mitwirken, welche ihr unmittelbares Umfeld betreffen. Daher tun wir im Land und Bezirk gut daran, uns zu einer erkennbaren Kümmererpartei weiterzuentwickeln. Auf welcher Basis? Fangen wir bei uns selbst an, nämlich die Klärung der Frage, ob wesentliche Entscheidungen in unserem Kreisverband künftig weiterhin durch Delegierte der Ortsverbände oder die breite Mitgliedschaft getroffen werden.

Die Kreisverbände Pankow und Neukölln haben ihre Mitglieder hierüber unlängst abstimmen lassen. In einem Fall wurde das Mitgliederprinzip eingeführt und im anderen Fall das Delegiertenprinzip beibehalten. Über die gemachten Erfahrungen werden wir uns auf einer entsprechenden Informationsveranstaltung unseres Kreisverbandes mit den Kreisvorsitzenden Dr. Gottfried Ludewig und Falko Liecke am 15. Mai 2017 ab 20 Uhr in der „Alten Schule“ in Adlershof austauschen.

Im März und April hatten wir mit dem Generalsekretär Stefan Evers und dem Vorsitzenden des Zukunftsforums Hauptstadtunion Mario Czaja zwei Vertreter der Landesebene zu Gast, um mit ihnen über die Folgen des Wahlergebnisses 2016 für die Landespartei zu diskutieren. Mario Czaja machte hierbei deutlich, dass Wahltage Erntetage darstellen, eine ausreichende Saat vorausgesetzt. Es kommt weniger auf die Anzahl der Plakate an, als auf die kontinuierliche Arbeit vor Ort. Unsere Aufgabe wird es sein, Themen zu setzen und uns zum Sprachrohr unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu machen. Aufs Maul schauen, aber eben nicht nach dem Munde reden!

Mit der postalischen Einladung zur Veranstaltung am 15. Mai erhalten Sie auch einen Fragebogen, mit dem Sie uns Ihre Anregungen für die kommunal- und landespolitische Arbeit mitteilen können, aber auch, wo Sie konkret mit unterstützen möchten! Mit Blick auf die Bundestagwahl im Herbst besteht noch bis zum 31. Mai unter www.cdu.de/schreibe-zukunft die Möglichkeit, Ihre Ideen für ein Regierungsprogramm zu übermitteln.

Noch in diesem Monat wird eine Arbeitsgruppe mit der Erarbeitung einer Kreissatzung beginnen. Ebenso starten weitere Arbeitsgruppen, um künftig strukturiert und professionell aufgestellt zu sein.

Hand in Hand – Kreisvorstand, Vereinigungen, Ortsverbände sowie die Amts- und Mandatsträger. Im Juni wird es letztlich eine gemeinsame Klausurtagung geben. Ziel ist es, gemeinsam mit Prof. Dr. Niels Korte einen starken, etwas anderen und letztlich erfolgreichen Bundestagswahlkampf hinzulegen, um als CDU Treptow-Köpenick ein sehenswertes Erst- und Zweitstimmenergebnis zu erzielen. Neben diesem Ziel ist es mir wichtig, für 2018 gut ausgerichtet ein Jahr lang ohne Wahlkampf und Strukturfragen arbeiten zu können. Und das vorweg: ich gehe nicht davon aus, dass wir binnen weniger Monate einen neuen Kreisverband gezaubert bekommen. Dies wird mindestens ein Jahr dauern, Kreativität und alle Kräfte erfordern, bis eine neue Kultur und Arbeitsweise Früchte tragen werden. Packen Sie mit an! Wir werden jede Beteiligung brauchen – von der guten Idee über die kleine oder größere Spende bis hin zum Gespräch über den Gartenzaun.

Letztlich sei noch auf einige interessante Termine im Mai aufmerksam gemacht: Am 9. Mai habe ich den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Berlin zum Thema Streckenausbau und Regionalbahnhof Köpenick ab 19 Uhr im Generalshof am früheren Mecklenburger Dorf zu Gast. Der Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Florian Graf, steht am 10. Mai im Köpenicker Hof Rede und Antwort. Schließlich würde ich mich über die eine oder andere Teilnahme an der Busfahrt nach Waren (siehe unten) am 20. Mai freuen, um mal in einem anderen Rahmen ins Gespräch zu kommen. 

Herzlichen Gruß
Maik Penn, MdA
Kreisvorsitzender