Bezirkshaushalt Treptow-Köpenick beschlossen

PM-VII-227

Mit den Stimmen der CDU-Fraktion wurde der Bezirkshaushalt 2016/2017 in Treptow-Köpenick beschlossen.
Für das Haushaltsjahr 2017 erhielt der Bereich Weiterbildung und Kultur durch die Finanzverwaltung des Bezirkes eine schmerzlich geringere Zuweisung aus der Globalsumme, als in den vergangenen Jahren. Die Folge wären merkliche Einschränkungen, insbesondere im Bereich der Bibliotheken und der Kulturförderung gewesen, da der kreativste Stadtrat nur das ausgeben kann, was er hat.
Durch einen gemeinsam Antrag der CDU-Fraktion mit SPD und B´90Grüne, konnte dieser Haushaltsbereich für das Jahr 2017 um 146.000 Euro angehoben werden. 

Die aus Sicht der CDU-Fraktion erfolgreichen Haushaltsverhandlungen, führten im Jahr 2016 zu einem ausgeglichenen, gestaltungsfreudigen Haushalt. Das Jahr 2017 wird trotz der Erhöhung eine Herausforderung bleiben.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Schild (CDU) „Wir haben hart verhandelt und erreicht, dass dem Bereich Weiterbildung und Kultur fast 150.000 Euro im Jahr 2017 mehr zur Verfügung gestellt werden. Wir fordern für die nächsten Jahre eine kontinuierliche und auskömmliche Finanzierung dieses Bereiches. Dieses wichtige Ressort darf nicht vom Zufall eines Jahresgewinns zwei Jahre vorher abhängen.“

Hintergrund:
Die gute finanzielle Ausstattung des Bezirks im Jahre 2016 konnte nur durch einen Jahresüberschuss von knapp 7 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2014 erreicht werden. Für 2015 wird im besten Fall ein leichter Überschuss von 500.000 Euro erwartet. Hier ist der Bezirksbürgermeister Oliver Igel gefordert. Die CDU-Fraktion unterstützt ihn gerne, durch  intelligente und innovative Haushaltsführung einen nachhaltigen Gewinn in den nächsten Jahren zu erzielen.

Erfolge für den Bezirk:
Bibliotheksbus – Im Jahr 2016 wurden Mittel für die Anschaffung eines weiteren Bibliotheksbusses in den Haushalt eingestellt. Dadurch kann in unserem Flächenbezirk eine größere Anzahl von Lesern außerhalb der Mittelpunktbibliotheken erreicht werden. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die Umsetzung des Bibliothekskonzeptes, dass von Bezirksstadtrat Michael Vogel und der BVV entwickelt wurde.

Radwege – Selbst im schwierigen Haushaltsjahr 2017 ist es gelungen, mehr Geld für die Instandsetzung und Anlage von Radwegen einzustellen. Für die CDU-Fraktion ist der Fahrradverkehr in unserem Bezirk ein Schwerpunktthema. Dazu gehören neben ausreichenden Stellplatzanlagen, insbesondere an Brennpunkten, auch gepflegte Radwege.

Baugenehmigungen / Stadtplanung – Mehr Geld für diesen genehmigenden und planenden Bereich in Treptow-Köpenick. Das ist ein großer Erfolg und eine Trendumkehr. Jahrelang wurde Personal abgebaut und Einsparungen vorgenommen. Nunmehr wird an dieser wichtigen Stelle Personal aufgebaut, wenn auch immer noch zu wenig. Der Wohnungsbau boomt und mittlerweile besteht ein Engpass zur schnellen Errichtung von Wohnraum bei den Genehmigungsbehörden. 

CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin Verantwortlich: Wolfgang Knack Telefon 030-5337725 (CDU-Fraktionszimmer) wolfgang.knack@t-online.de     

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